Rechtsprechung
BSG, 18.04.1975 - 3 RA 1/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versicherungspflicht - Ausstrahlung einer inländischen Tätigkeit - Tätigkeit im Ausland - Beschäftigung im Ausland - Angestelltenversicherung - Befreiung
Papierfundstellen
- BSGE 39, 241
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 26.07.1979 - 8b RKg 12/78
Anspruch auf Kindergeld für die Zeit eines Auslandsaufenthaltes - Begriff des …
Der 3. Senat des BSG hat diesen Zeitraum auf zwei Jahre ausgedehnt (BSGE 39, 241, 242). - BSG, 27.04.1978 - 8 RKg 2/77
Anspruch eines italienischen Staatsangehörigen auf Kindergeld für seine ehelichen …
Diese Rechtsprechung verwendet insoweit ebenfalls die Formulierung "vorübergehende" Beschäftigung oder "gelegentliche oder geringfügige" Ausdehnung der Betriebstätigkeit ins Ausland (BSGE 7, 257, 265, 17, 173, 177; 39, 241, 242;… vgl. auch Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Band I/2 Stand August 1977, S. 294b II, 296k IV, 308m II/III, Band 11, 472a, Band III, 620g, h).Während die Rechtsprechung des BSG früher eine Auslandstätigkeit von etwa einem Jahr als für das Versicherungsverhältnis "unschädlich" angenommen hat, hat der 3. Senat des BSG diesen Zeitraum auf zwei Jahre ausgedehnt (BSGE 39, 241, 242).
- BSG, 17.10.1991 - 11 RAr 21/91
Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Ausland
In der Rechtsprechung des BSG ist in Fällen der Auslandsbeschäftigung wiederholt auf mögliche Beschränkungen bei der Anwendung von Inlandsnormen hingewiesen worden, die sich daraus ergeben können, daß die Versicherungsträger im Ausland hoheitliche Kontroll- oder andere Maßnahmen nicht oder nur mit erheblichen verwaltungstechnischen Schwierigkeiten ausüben können (vgl BSG Großer Senat, BSGE 33, 280, 284; BSGE 39, 241, 242; BSGE 43, 255, 258;… BSG SozR 3-2200 § 200 Nr. 2). - BSG, 29.06.1984 - 12 RK 15/81
Besatzungsmitglied - Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Schließlich kann daraus, daß die Ausstrahlung schon vor dem 1. Juli 1977 kraft Gesetzes (vgl. für die Angestelltenversicherung § 2 Abs. 1 Nrn. 2, 10 AVG, § 3 Abs. 2 a.F. AVG) an mehreren Stellen geregelt war und sie von der Rechtsprechung gelegentlich eher großzügig bejaht (vgl. BSGE 17, 173; 20, 69; 33, 280; 35, 70; 39, 241; 40, 57), aber nur verhältnismäßig zurückhaltend verneint wurde (vgl. BSGE 7, 257; 22, 31; 32, 174; 39, 239; 43, 255), nicht hergeleitet werden, bei der Einstrahlung müsse Entsprechendes gelten. - LSG Hessen, 15.09.1980 - L 10/1 Ar 86/80
Beschäftigungsverhältnis im Ausland (EWG-Mitgliedstaat); Beitragspflicht; …